Das Weisungsrecht des Arbeitgebers – Ausgangspunkt fĂĽr Konflikte zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 4. Februar 2014
Kategorie: Arbeitsrecht
Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, ist neben der persönlichen Abhängigkeit ein weiteres Kennzeichen eines jeden Arbeitsverhältnisses. Dabei findet das Weisungsrecht seine gesetzliche Ausprägung in § 106 Gewerbeordnung (GewO). Dem Gesetzeswortlaut des § 106 S. 1 GewO zufolge kann „der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind.“
So kann der Arbeitgeber die konkrete Arbeitsleistung, d. h. den Inhalt der Tätigkeit des Arbeitnehmers aufgrund seines Weisungsrechts gemäß § 106 S. 1 GewO näher konkretisieren. Dabei ist jedoch zu beachten, dass das Weisungsrecht des Arbeitgebers umso weiter reicht, je abstrakter die Tätigkeit des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag benannt ist (HK-ArbR/Becker, § 106 GewO Rn. 5). Weiterlesen
Mobbing – Ein stetig zunehmendes Problem
Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 29. November 2013
Kategorie: Arbeitsrecht
Unter dem Begriff des Mobbing versteht man das systematische Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Arbeitnehmern (so BAG NZA 1997, 781). Dabei geht die Rechtsprechung dahin, dass Mobbing nur „bei fortgesetzten, aufeinander aufbauenden und ineinander greifenden Anfeindungen, Schikanen oder Diskriminierungen“ vorliege (so BAG NZA 2008, 223). Durch diese wiederholten Anfeindungen und Schikanieren muss das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Arbeitnehmers verletzt werden (BAG NZA 2008, 223). Weiterlesen
Anzeigepflicht des Arbeitnehmers bei Erkrankung
Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 30. Oktober 2013
Kategorie: Arbeitsrecht
Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit der Anzeigepflicht nach § 5 EFZG. Welcher Arbeitnehmer hat es noch nicht erlebt: Man steht morgens auf, ist krank und fühlt sich absolut nicht in der Lage zur Arbeit zu gehen!? Welche Rechte und Pflichten hat man als Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang? Weiterlesen
Nachweispflicht des Arbeitnehmers bei Erkrankung
Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 27. September 2013
Kategorie: Arbeitsrecht
Was muss man als Arbeitnehmer beachten, nachdem man den Arbeitgeber möglichst vor oder zu Beginn der jeweiligen Arbeitszeit über die eigene Arbeitsunfähigkeit gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 EFZG in Kenntnis gesetzt hat?
In der Bevölkerung ist durchaus die Auffassung weit verbreitet, dass man dem Arbeitgeber „nur“ dann eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen hat, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauert.
Diese Auffassung stellt grundsätzlich den Regelfall gemäß § 5 Abs. 1 S. 2 EFZG dar.
An einem Beispiel verdeutlicht bedeutet dies, dass der Arbeitnehmer, falls die Arbeitsunfähigkeit an einem Montag beginnt, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung spätestens am Donnerstag derselben Woche gemäß § 5 Abs. 1 S. 2 EFZG vorzulegen hat. Weiterlesen
Die Abmahnung im KĂĽndigungsschutzrecht
Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 26. Juni 2013
Kategorie: Arbeitsrecht
Bei der Abmahnung handelt es sich um eine empfangsbedürftige geschäftsähnliche Handlung (ErfK/Müller-Gloge, § 626 BGB Rn. 31), die ihren rechtlichen Ursprung im Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Verbindung mit § 314 Abs. 2 BGB hat. Die Abmahnung hat grundsätzlich 4 Funktionen. Zunächst einmal enthält eine Abmahnung eine Hinweisfunktion. Dies bedeutet, dass in der Abmahnung ausdrücklich auf eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung hingewiesen werden muss, was möglichst genau zu geschehen hat.
Ferner ist die Aufforderungsfunktion ein Kennzeichen einer Abmahnung. Insoweit wird durch die Abmahnung zu arbeitsvertraglich pflichtgemäßem Verhalten aufgefordert (Schaub-Linck, ArbR-Hdb. § 132 Rn. 1). Weiterlesen