Anzeigepflicht des Arbeitnehmers bei Erkrankung

Autor: Rechtsanwalt Marcel Wahnfried – verfasst am 30. Oktober 2013
Kategorie: Arbeitsrecht

Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit der Anzeigepflicht nach § 5 EFZG. Welcher Arbeitnehmer hat es noch nicht erlebt: Man steht morgens auf, ist krank und fühlt sich absolut nicht in der Lage zur Arbeit zu gehen!? Welche Rechte und Pflichten hat man als Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang? Weiterlesen

Kein “Vier-Augen-Prinzip” bei einer Geschwindigkeitsmessung mit einem Lasermessgerät

Autor: Rechtsanwalt Daniel Neubauer – verfasst am 15. Oktober 2013
Kategorie: Verkehrsrecht

Ein von einem Lasermessgerät angezeigter Messwert und die Übertragung desselben in das Messprotokoll muss nicht von einem zweiten Polizeibeamten kontrolliert werden.

Das OLG Hamm hat in einem Beschluss vom 21.06.2012 (Az. : III-3 RBs 35/12) entschieden, dass bei einer Messung mit einem Lasermessgerät, bei dem der Messwert lediglich im Display angezeigt und keine Fotos gefertigt werden, das Ergebnis der Messung nicht von einem zweiten Polizeibeamten überprüft werden muss. Weiterlesen